Grundrechtschonend

Die Grundrechte bilden einen Schutzwall des Einzelnen vor staatlicher Willkürmaßnahme. Haben wir Deutsche mit Mühe erworben – eigens dafür haben wir einen Weltkrieg verloren. (Soll uns mal einer nachmachen.)

Bei der x-ten Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung 2015 versprach irgend eine SPD-Figur (Zypries? Nahles? vergessen), diese Version grundrechtschonend zu gestalten.

„Schonend“ also. Um es auf die Metapher zu bringen: das Grundrecht schützt als Wachhund den Bürger vor dem Staat. Flauschig, nicht wahr. Und Herr Maas schont ihn vor Aufregung. Das geschieht mit einem Stück Leberwurst mit innen einer Beruhigungspille. Alles metaphorisch, versteht sich.

Mittlerweile hat das OVG Münster die Vorratsdatenspeicherung für europarechtswidrig erklärt. Das ist noch ein paar juristische Unzen unterhalb der Grundrechte angesiedelt.

Trotzdem, „grundrechtsschonend“ – welche poetische Kraft!

(Ursprung – 22.06.2017)

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