Beobachtung Referendum

Ganz kurz am Sonntag – das Referendum der östlichen ukrainischen Regionen Donbass, Saporoschje und Cherson läuft.

Einer der internationalen Wahlbeobachter ist der Deutsche Thomas Röper. Hier sein erster Bericht.

Nachtrag – Tagesschau spricht von einem Scheinreferendum.

Dem hält P. Haisenko entgegen: Scheinreferenda gibt es nicht. Die Abstimmung wird von internationalen Wahlbeobachtern begleitet – beispielsweise T. Röper – und Tagesschau hätte es frei gestanden, eigene Beobachter zu entsenden. Ist nicht geschehen. Damit ist Tagesschau technisch außerstande zu jeglichem Urteil. Dass sie sich dennoch dazu äußert ist fachlich eine Kompetenzüberschreitung.

Nachtrag 2 – der Deutsche T. J. Wellbrock berichtet, er habe beim NDR angefragt, warum dieser keine Wahlbeobachter geschickt habe, und zitiert aus der Antwort-Email:

(…) es gäbe wahrscheinlich die Möglichkeit einen Reporter in die von Russland besetzten Gebiete in der Ukraine zu schicken. Aber dadurch würden wir die Rechtmäßigkeit der Referenden anerkennen. (…)

Übersetzt: die Nicht-Anerkennung ist nicht Resultat, sondern tätige Voraussetzung für die Nicht-Delegation. Der NDR berichtet nicht von Tatsachen gemäß Staatsvertrag, sondern er fabriziert sie.

Sonntag, den 25. September 2022, um 8 Uhr 06