Antwort Ministerpräsident Niedersachsen

Antwort des Ministerpräsidenten vom 11.8.20 (Email):

Sehr geehrter Herr Busch,

vielen Dank für Ihre Zuschrift an Herrn Mi­nis­ter­prä­si­den­ten Weil. Ich bin gebeten worden Ihnen zu antworten.

Zu der für Niedersachsen eingeführten Mund-Nasen-Be­de­ckungs­pflicht möchte ich Ihnen gerne grundsätzliche In­for­ma­tio­nen zukommen lassen:

Für die Menschen, die mit dem ÖPNV unterwegs sind oder sich in Innenräumen aufhalten, in denen die Ab­stands­re­geln nicht immer eingehalten werden können (z.B. Supermarkt), ist das Tragen einer Mund-Na­sen-Be­de­ckung nun Pflicht, um andere Personen zu schützen.

Mit einem Mund-Nasen-Schutz oder einer textilen Bar­rie­re können Tröpfchen, die man z. B. beim Sprechen, Hus­ten oder Niesen ausstößt, abgefangen werden. Das Ri­si­ko, eine andere Person durch Husten, Niesen oder Spre­chen anzustecken, kann so verringert werden. Es handelt sich hierbei also um einen Fremdschutz. Dies ist ins­be­son­de­re bei Personen, die noch nicht wissen, dass sie das Virus in sich tragen und es somit unbewusst wei­ter­ge­ben könnten, wichtig.

Menschen, bei denen es aufgrund einer Behinderung durch eine Mund-Nasen-Bedeckung zu erheblichen Ein­schrän­kun­gen in der Kommunikation oder der Sin­nen­wahr­neh­mung kommt (z.B. bei Menschen, die auf Ge­bär­den­spra­che angewiesen sind, Blinde Menschen oder Men­schen mit Sprachbehinderungen oder schwerer geistiger Be­ein­träch­ti­gung etc.), müssen auch beim Einkaufen oder im ÖPNV keine solche Bedeckung tragen. Der Nachweis kann beispielsweise über den Schwer­be­hin­der­ten­aus­weis, beispielhaft hier mit den Merkzeichen GL (Gehörlos), BL (Blindheit) oder TBL (Taubblindheit) an­ge­tre­ten werden.

Auch wem es aus gesundheitlichen Gründen nicht zu­mut­bar ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (z.B. bei allergischen Reaktionen auf eine Maske, bei entsprechender psychischer Beeinträchtigung oder an­de­ren Krankheitsbildern, wie etwa einem verringerten Lun­gen­vo­lu­men, bei schwerem Asthma, Herz- oder Lun­gen­er­kran­kun­gen etc. = nicht abschließende Aufzählung) ist von der Pflicht ausgenommen. Ein ärztliches Attest ist hilfreich, aber nicht zwingend vorgegeben. Es genügt die Glaubhaftmachung, um hiervon Betroffene nicht in die Arztpraxen zu zwingen.

Es wird diesen Personen jedoch geraten, sich möglichst nicht an Orten aufzuhalten, wo viele Menschen auf en­ge­rem Raum bzw. in geschlossenen Räumen zu­sam­men­kom­men. Grundsätzlich dürfen diese Personen aber selbst­ver­ständ­lich ohne Mund-Nasen-Bedeckung ein­kau­fen gehen oder mit Bus und Bahn fahren.

Ich hoffe meine Informationen helfen Ihnen weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Andrea Bosselmann

Lagestab des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Postfach 141
D-30001 Hannover

Dienstgebäude
Gustav-Bratke-Allee 2
D-30169 Hannover

(Ursprung – Dienstag, den 11. August 2020, 17:04 Uhr)

<< Home | Sitemap | A-Z | Impressum | Suche >>